Veröffentlicht am 07. Februar 2010 auf www.gruene-muenster.de
Nach vielen spannend geführten Diskussionen sind die Münsteraner GRÜNEN von der Landesdelegiertenkonferenz in Essen am Wochenende spät abends zufrieden nach Münster zurück gekehrt. „Mit diesen Zukunftsplan“, so der Sprecher des GRÜNEN Kreisvorstand Daniel Sandhaus „können wir mit unseren grünen Grundwerte in NRW erfolgreich gestalten und den dringend notwendigen Politikwechsel einleiten.“
„Der Zukunftsplan enthält wichtige Weichenstellungen für NRW“, so die beiden GRÜNEN LandtagskandidatInnen Josefine Paul und Otto Reiners. „Bildung spielte in Münster schon immer eine herausragende Rolle, um so wichtiger ist es, dass wir von der Kita bis zur Hochschule eine Bildungsgerechtigkeit hin bekommen“, erklärt Josefine Paul. „Hierzu gehört für uns GRÜNE, dass wir das leistungsfeindliche Bildungssystem erneuern.“
Ebenso großen Handlungsbedarf sehen die GRÜNEN in der Bewältigung der Klimakrise und den Auswirkungen der Finanzkrise. Dazu erklärt Otto Reiners: „In NRW setzten wir auf eine „Drei-E-Strategie“: Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Energieeinsparung. Damit wollen wir GRÜNE die im Klimaschutzkonzept 2020 für die Stadt Münster ausgewiesene Lücke bis zur Ausschöpfung des ganzen technisch-wirtschaftlichen Potenzials, durch Maßnahmen auf Landesebene ergänzen. Für die notwendigen Investitionen in Klimaschutz, Bildung und Soziale Gerechtigkeit müssen jedoch auch die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Dazu gehört auch die dauerhafte Stärkung der kommunalen Finanzen. Es war deshalb besonders verwerflich, dass die CDU/FDP-Landesregierung den Steuerplänen der Bundesregierung zugestimmt hat.“
Die GRÜNEN waren sich auf der Landesdelegiertenkonferenz am Wochenende einig: Bund und Land müssen der Verantwortung für einen sozialen Föderalismus wieder gerecht werden und einen deutlich höheren Anteil an der Finanzierung der Zukunftsinvestitionen übernehmen. Nur so lässt sich auch die verschärfte soziale Spaltung auch in Münster stoppen.